xDSL.at

von **FendiMan** » So 12 Okt, 2008 18:13

Ich sehe nur einen Bescheid, wie er wohl nach dem Anmelden verschickt wird.
Und was hat das Zitat von mir damit zu tun?

von **xolid** » So 12 Okt, 2008 19:26

ehrlich, ich wusste nicht dass man einen bescheid in Form eines behördlich zuszustellenden schriftstücks bekommt wenn man selbst eine anmeldung macht.
(bei einer anmeldung erhält man eine "gebührenvorschreibung")

Bescheide sind von Verwaltungsbehörden erlassene Anordnungen und Entscheidungen an bestimmte Personen.

wenn ich eine anmeldung mache ist eine anordnung durch die behörde wirklich nicht mehr notwendig.

wie dem auch sei, es ist dir beim lesen evtl. aufgefallen dass ich es selbst so erlebt habe - ich behaupte das nicht einfach nur so > es ist so mir so ergangen. das ist die antwort auf deine frage nach einer quelle.

dem wiener der sich weigerte für seinen internetzugang/laptop gebühren zu bezahlen wurden die gebühren auch per BESCHEID vorgeschrieben.

Siehe auch hier:
http://www.ris.bka.gv.at/taweb-cgi/tawe ... %3C%3DVDAT)%20und%20(Erkenntnis)%3ATYP&t=doc3.tmpl

Mit Bescheid der GIS vom 27. Oktober 2005 wurden der
Beschwerdeführerin "für den Zeitraum 1. März 2004 bis 31. 10. 2004
Rundfunkgebühren und sonstige damit verbundene Abgaben und
Entgelte für die Radio- und Fernsehmeldung (Kombimeldung)

aber eigentlich ist es mir relativ egal ob du das glaubst oder nicht und es tut auch nichts zur sache ob du die bedeutung eines bescheids kennst oder eben nicht.

von **FendiMan** » Di 14 Okt, 2008 00:01

xolid hat geschrieben:ehrlich, ich wusste nicht dass man einen bescheid in Form eines behördlich zuszustellenden schriftstücks bekommt wenn man selbst eine anmeldung macht.
(bei einer anmeldung erhält man eine "gebührenvorschreibung")

Da ich die Anmeldung meiner Eltern irgendwann Anfang der 90er übernommen habe, wusste ich nicht, was man nach einer normalen Anmeldung bekommt.

xolid hat geschrieben:wie dem auch sei, es ist dir beim lesen evtl. aufgefallen dass ich es selbst so erlebt habe - ich behaupte das nicht einfach nur so > es ist so mir so ergangen. das ist die antwort auf deine frage nach einer quelle.

Und ich habe gefragt, ob es möglich ist, jemanden anzumelden, ohne das er es weiss.
Anscheinend hast du es gewusst, weil ja jemand von der GIS vorher bei dir war.

von **xolid** » Di 14 Okt, 2008 08:28

dem herrn von der GIS habe ich aber erklärt dass ich weder Sat, Kabel noch DVB-T habe und nichts anzumelden habe. er hat mir nicht gesagt dass er trotzdem eine anmeldung macht. er meinte nur wenn ich ihn nicht herein lasse macht er eine anzeige und dann wird eine hausdurchsuchung von durchgeführt.

dass er einfach eine anmeldung macht wusste ich nicht. die anmeldung hatte ja auch keine gültigkeit, erst die anmeldung per bescheid.

aber ich versteh schon was du meinst...

von **flipsns** » Di 14 Okt, 2008 18:38

xolid hat geschrieben:Die Beweislast liegt hier aber beim "Kunden". Man muss den GIS "Kundenberater" in die Wohnung lassen damit er sich davon überzeugen kann dass kein DVB-T Receiver (und Kabel/Sat) vorhanden ist. Tut man das nicht, kommen Mahnungen und Besuche vom Inkassobüro. Weigert man sich auch dann noch zu bezahlen kommt die Anmeldung per Bescheid > Berufung > Ablehnung > ... dann bleibt noch die Beschwerde beim vfgh und/oder vwgh > unabhängig davon muss gezahlt werden da die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hat. Falls nicht gezahlt wird, wird vermutlich exekutiert.
Nötigung?

Also ich bezweifel dass sie soweit gehen, wenn sie keinen trifftigen Grund (in die Wohnung lassen und den tollen, nagelneuen Plasma-TV vorführen) bekommen. Bei mir hat ein Schrieb an das Inkassobüro, mit Hinweis auf das Fehlen eines TV (ohne dies jemals bewiesen zu haben), gereicht. Nie wieder etwas von denen gehört.

von **wicked_one** » Di 14 Okt, 2008 19:04

Ich habe bisher 3 Wohnungen bezogen, 3 mal kam das Schreiben der GIS "Wir konnten für ihren bla bla keine Anmeldung bla bla"

Einfach angekreuzt das kein TV o.ä. vorhanden sei, zurückgeschickt, alles erledigt und nie wieder gehört.

von **xolid** » Mi 15 Okt, 2008 09:07

hab ich doch auch gemacht.... :cry:

ich habe allerdings ein tv gerät (unübersehbar) und die glauben mir nicht dass ich damit keinen rundfunk empfange. können sich anscheinend nicht vorstellen dass man ein tv gerät nur für dvd und pc hat...

von **jutta** » Mi 15 Okt, 2008 09:10

es ist auch nicht wahnsinnig einleuchtend. der letzte mir bekannte pc fuer den man ein tv-geraet als monitor brauchte, war der commodore 64.

von **xolid** » Mi 15 Okt, 2008 11:15

ich "brauche" den tv nicht als monitor, aber fein ist er trotzdem. dvd aufm 22" oder aufm 42" ist doch was anderes...würde ich am pc spielen, so würde ich sicher auch den tv als monitor verwenden.

es ist ja auch nicht so dass ich noch nie GIS bezahlt habe...früher musste ich ja, aber seit der dvb-t umstellung muss ich nicht mehr > und das sagt selbst die GIS.

Für den Fall, dass Sie bisher ausschließlich TV-Programme über Haus- oder Zimmerantenne empfangen haben, nach Abschaltung der analogen terrestrischen Frequenzen keinerlei Empfang mehr möglich ist und Sie auf eine Nachrüstung verzichten (Kauf einer DVB-T Box, Umstieg auf Kabel- oder Satelliten - TV), entfällt künftig die Gebührenpflicht. Denn in diesem Fall ist das TV-Gerät nicht mehr in der Lage, Rundfunk zu empfangen.

http://www.orf-gis.at/index.php?kategor ... tikel=1717

als ich in meine neue wohnung gezogen bin war es schon mühsam dem kabelanbieter begreiflich zu machen dass ich kein kabel-tv will. es hat 6 monate gedauert bis ein techniker gekommen ist und mir mitgeteilt hat dass er mich jetzt "abklemmt" und ich dann nicht mehr fernsehen kann. (konnte ich vorher auch nicht da ich noch nicht mal ein antennenkabel hatte)

in zukunft kann ich ja, sofern ich will, orf und alle anderen unverschlüsselten sender ganz legal kostenlos sehen ;-)

von **Earny** » Do 16 Okt, 2008 22:54

Kann ja kein Problem sein mit dem obigen Zitat zu per eingeschr. brief zu reagieren und tschüss!

von **xolid** » Fr 17 Okt, 2008 00:20

Aus der Verweigerung des Zutrittes, egal mit welchen Gründen, wird jedoch der Schluss gezogen, dass der Bw. den wahren Sachverhalt, dass er Rundfunkempfangsgeräte in Betriebsbereitschaft in seiner Wohnung hat, gegenüber der Behörde verbergen will.

mit eingeschr. brief geht nichts mehr...

Beschwerde beim Verfassungs- und/oder Verwaltungsgerichtshof

von **Koelner** » Di 21 Okt, 2008 17:18

Hi there !

Ich habe von der GIS schriftlich das ich nach der Abschaltung des analog-terestrischen Signals und nicht im besitze eines DVB-T Empfängers bin, KEINE weiteren Gebühren zahlen muss.

von **xolid** » Di 21 Okt, 2008 20:35

das steht auch so auf der website, nur glauben sie mir nicht dass ich keine empfangstauglichen geräte habe...
hätte ich den gis-fuzzi damals rein gelassen, hätte er sich davon überzeugen können dass ich keine empfangstauglichen geräte habe und es wäre vermutlich kein problem...
mir aber inzwischen sowieso egal...

von **Earny** » Mi 22 Okt, 2008 09:55

xolid hat geschrieben:in zukunft kann ich ja, sofern ich will, orf und alle anderen unverschlüsselten sender ganz legal kostenlos sehen

Wieso kostenlos? :-?

von **xolid** » Mi 22 Okt, 2008 13:39

kostenlos ist natürlich nicht richtig. kosten für strom und tv-gerät fallen natürlich immer an. mit kostenlos meinte ich die hierzulande fälligen rundfunkgebühren welche es im fürstentum nicht gibt ;-)

xDSL.at

Rundfunkgebühren - GIS - nicht zahlen??

Wer ist online?