80/100 in großen Teilen der Steiermark

[roro]

Seit 15.12 gelten in großen Teilen der Steiermark 80 auf Freilandstraßen und 100 auf Autobahnen, welche, so nehme ich an, am Anfang des Gebietes gekennzeichnet sind.

Da ich, so wie ich heute selbst ausprobiert habe, normalerweise dieses Gebiet nicht verlasse, habe ich nirgends eine Beschilderung gesehen. (Ich bin normalerweise zwischen Weiz und Graz auf Freilandstraßen unterwegs).

Daher meine Frage an die Rechtsexperten. Ist es für eine solche Regelung ausreichend, dass diese nur per Verordnung ohne Beschilderung in Kraft treten kann?

[jutta]

grundsaetzlich gilt, dass "man" alle gesetze und verordnungen ab der verlautbarung in dem jeweiligen publikationsorgan (bundesgesetzblatt, landesgesetzblatt ...) zu kennen hat. soweit ich jetzt gefunden habe, steht die tempobeschraenkung im lgbl d. steiermark, 131/2006

eine entschuldigung wegen unkenntnis des gesetztes kann man im einzelfall diskutieren, aber bei aenderungen die in den medien und an jedem wirtshaustisch diskutiert wurden, wird das eher unrealistisch.

bei der stvo und anderen strassenverkehrsbestimmungen war es in der praxis immer wieder so, dass in den ersten tagen oder wochen nach einfuehrung einer neuen bestimmung nur "ermahnt" und nicht bestraft wurde. darauf gibts aber keinen anspruch.

[roro]

Gut zu wissen, ich dachte hier gäbe es einen Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen.

[Gorbag]

Im Bereich um Graz herum war voriges Jahr eine entsprechende Beschilderung vorhanden, so nehme ich an, es wird auch dieses Jahr wieder entsprechend kund gemacht. "Ich nehme an" deswegen, da ich seit dem 15. Dez. noch nicht auf einer Autobahn / Freilandstraße außerhalb der Stadt war

Deine Fragestellung tangiert auch die Feinstaubverordnung der Stadt Graz etwas. Hier wird von den Politikern erwartet, dass sich die Bevölkerung aus den Medien (Zeitung, Rundfunk, Internet) selbst informiert, ab wann mit Fahrverboten zu rechnen ist und dementsprechend handelt. Da wird es bei den Stadtgrenzen bestimmt keine Hinweisschilder der Art "Ab hier müssen Sie Ihren Stinker draußen lassen" geben Möglich, dass auch beim Tempolimit selbiges eigenverantwortliche Holen von Informationen von der Bevölkerung erwartet wird.

Nachtrag - gerade auf orf.at gefunden: Wirbel um Tempo 100 in Steiermark