von Earny » Sa 02 Dez, 2006 18:08
GIS ist ein privates Unternehmen, genaugenommen ein Inkassobüro und keine Behörde.
Ich glaube die wollen das jetzt weil, wenn ORF nur mehr digital zu empfangen ist (April 2007) und kein digitaler Fernseher und keine Settopbox zur Verfügung steht, es ziemlich schweirg wird die ORFgebühr , die nämlich was anderes ist als die Rundfunkgebühr zu kassieren bzw. das leichter angefochten werden kann.
Derzeit stehen sie nämlich auf dem Standpunkt: Auch wenn Du mit dem Gerät nur ausländische Sender empfangen kannst, dann bist Du voll gebührenpflichtig (Rundfunk +ORF!). Bei analogen Geräten ist dies höchstens in ganz wenigen Ungunstlagen der Fall und da fällt das wegen der wenigen Fälle nicht ind Gewicht und ich glaube, wenn es der Konsument durchstreitet er Recht bekommen würde.
Durch die Umstellung auf Digital und Abschaltung der analogen Ausstrahlung sind das aber viele Fälle; Es gibt Leute in Wien die z.B mit entsprechenden Richtantennen ungarisches Fernsehen analog empfangen; Wenn diese Leute keine digitaltauglichen Geräte kaufen, können sie ja ORF nicht mehr empfangen. Sie könnten dann IMO zu Recht drauf bestehen, NUR Rundfunkgebühr und keine ORF-gebühr mehr zu bezahlen, wenn die das durchfechten denke ich kriegen diese Personen recht weil der Gesetzestext das einfach nicht hergibt was die GIS möchte.
Weiters könnte man bei Satellitenempfang ohne ORF-Karte auch deie Bezahlung der ORF-gebühr wahrscheinlich erfolgreich anfechten. Aber nur wenn terrestrisch ORF nicht empfangen werden kann.
Die paar Stunden unverschüsselter ORF via Astra sind auch kein triftiger Grund für eine ORF-gebühr.
Deswegen fangens jetzt an wegen Computern mit Internetanschluss an Gebühren zu fordern, weils nur wenige gibt die das nicht haben.
Nur Internetanschluss ist kein Rundfunk;
Der ORF stellt weiters Aufzeichnungen von ORF sendungen ins Internet, das hat nichts mit Rundfunk zu tun; weiters besteht kein öffentlicher Auftrag für den ORF das zu tun. Das ist eine freiwillige Mehrleistung die den Konsumenten nicht verpflichten kann.
mit freundlichen Grüßen
Earny
Wenn ich all jene Nahrungsmittel nicht essen würde, vor welchen auf Gesundheitsseiten gewarnt wird, würde ich verhungern!